Ulrich Leiner

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Ulrich Leiner

Sprecher für Gesundheit und Pflege


Wahlkreis Schwaben


Ulli Leiner ist Biobauer in Sulzberg, seit 1990 mit eigenem landwirtschaftlichen Pachtbetrieb. Seit 2002 gehört Ulli Leiner dem Kreistag Oberallgäu an, wo er seit elf Jahren u.a. im Stiftungsrat zweier Altenheime sowie Beiratsmitglied der Allgäu Pflege ist. Ulli freut sich sehr, dass er seine persönlichen politischen Schwerpunkte (Landwirtschaft, Regionalvermarktung, Pflege) nun als stellvertretender Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses und als Sprecher der Fraktion für Gesundheit und Pflege auch in die Landespolitik einbringen kann.


Söders Schönwetter-Spaziergang ignoriert Gefahren am Riedberger Horn

München (5.8.2016/lmo). „Es ist ja wirklich toll, dass nun auch Herr Söder bei schönem Wetter den Weg zum Riedberger Horn gefunden hat, aber seine Ignoranz gegenüber dem Alpenschutz wird hier langsam gefährlich“, kommentiert der Allgäuer Abgeordnete Thomas Gehring die Ankündigung Söders, das Gelände nun von der Alpenschutzzone C auf B herabzustufen, um die Liftanlage dort bauen zu können.

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Exkursion zum Bergsteigerdorf Ramsau

Bergsteigerdörfer – Ein grüner Weg in einen zukunftsfähigen Tourismus

Ramsau ist das erste Bergsteigerdorf Deutschlands. Wie es das wurde und wie die Nationalparkgemeinde damit umgeht, darüber hat sich eine mehrköpfige Delegation der Landtagsgrünen informiert.

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Sensible Gebirgsregionen schützen – Naturzerstörung verhindern

Wir forderten im Umweltausschuss mehr Rücksicht bei Einrichtungen des Skitourismus auf besonders sensible und wertvolle Naturgebiete. Der Antrag wurde von der CSU abgelehnt.

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„Bayerischer Weg“ der CSU ist für Pflegekräfte ein Trampelpfad ins Abseits

München (12.7.2016/hla). Den Gesetzentwurf der bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml für eine „Vereinigung der bayerischen Pflege“ kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Ulli Leiner:

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Gesundheitspass für Asylsuchende

Im Sozialausschuss haben die Landtags-Grünen die Einführung von Gesundheitspässen für Asylsuchende, die die Informationen zu Untersuchungsergebnissen und Therapien bündeln sollen, gefordert. Ärztinnen und Ärzte bekämen mit dem Gesundheitspass schnell den Überblick über bereits erfolgte Leistungen und Behandlungen, wie beispielsweise Impfungen oder Infektionen.

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Menschenleben retten! Scharfe Debatte um Drogenkonsumräume

314 Drogentote im Jahr 2015 – das sind 314 zu viel. Etliche Fälle hätten sich durch ein Angebot von Drogenkonsumräumen wohl vermeiden lassen.

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Intelligente und nachhaltige Konzepte für den Alpenraum

„Wir wollen die Seilbahnen moderner machen. Wir haben Seilbahnen, die veraltet sind, wir haben Seilbahnen, mit denen ohne Schnee niemand auf den Berg kommt, wir haben Seilbahnen, da können Kinder nicht befördert werden, jedenfalls nicht vernünftig, und vor allem auch behinderte Menschen. Und für diese Erneuerung der bestehenden Seilbahnen wollen wir weiter Mittel zur Verfügung stellen", so Ulli Leiner, tourismuspolitischer Sprecher der Landtags-Grünen.

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Drogenkonsumräume für Suchtkranke einrichten

München (2.5.2016/lmo). „Der Bayerische Bezirketag gibt nicht auf: gut so“, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Ulli Leiner, dessen Forderung nach Drogenkonsumräumen in München und Nürnberg. „Nachdem die CSU-Regierung schon den Brief des Präsidenten Mederer ignoriert hat, wird es Zeit hier aktiv zu werden.“ Der grüne Antrag, der auf den Brief des Bezirketags zurückgeht, wurde im Gesundheitsausschuss wieder einmal abgelehnt. „2015 gab es 314 Drogentote, so viele wie schon seit 15 Jahren nicht mehr.

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Menschenleben retten, Drogenkonsumräume schaffen!

314 Drogentote im Jahr 2015 – das waren 314 zu viel!
Viele Fälle wären vermeidbar gewesen. Hierzu bräuchte es ein Angebot von Drogenkonsumräumen -  zumindest in den beiden bayerischen Großstädten München und Nürnberg.

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Keine Verhandlungen hinter verschlossenen Türen

München (26.4.2016/lmo). „Die Gründungskonferenzen zur Bildung einer Interessenvertretung für Pflege dürfen in Zukunft nicht mehr im Geheimen staatfinden“, erklärt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Ulli Leiner und verweist auf den grünen Antrag im Ausschuss für Gesundheit und Pflege. „Die CSU-Regierung muss dem Ausschuss jetzt regelmäßig mündlich über den Fortgang der Einrichtung dieser neuen Körperschaft berichten.“

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Kontakt im Landtag

Ulrich Leiner

Sprecher für Gesundheit und Pflege

Tel.: 089/4126-2335
Fax: 089/4126-1335
E-Mail: ulli [dot] leiner [at] gruene-fraktion-bayern [dot] de (Ulrich Leiner)

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