Ulrich Leiner

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Ulrich Leiner

Sprecher für Gesundheit und Pflege


Wahlkreis Schwaben


Ulli Leiner ist Biobauer in Sulzberg, seit 1990 mit eigenem landwirtschaftlichen Pachtbetrieb. Seit 2002 gehört Ulli Leiner dem Kreistag Oberallgäu an, wo er seit elf Jahren u.a. im Stiftungsrat zweier Altenheime sowie Beiratsmitglied der Allgäu Pflege ist. Ulli freut sich sehr, dass er seine persönlichen politischen Schwerpunkte (Landwirtschaft, Regionalvermarktung, Pflege) nun als stellvertretender Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses und als Sprecher der Fraktion für Gesundheit und Pflege auch in die Landespolitik einbringen kann.


Drogenkonsumräume für Suchtkranke einrichten

München (2.5.2016/lmo). „Der Bayerische Bezirketag gibt nicht auf: gut so“, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Ulli Leiner, dessen Forderung nach Drogenkonsumräumen in München und Nürnberg. „Nachdem die CSU-Regierung schon den Brief des Präsidenten Mederer ignoriert hat, wird es Zeit hier aktiv zu werden.“ Der grüne Antrag, der auf den Brief des Bezirketags zurückgeht, wurde im Gesundheitsausschuss wieder einmal abgelehnt. „2015 gab es 314 Drogentote, so viele wie schon seit 15 Jahren nicht mehr.

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Menschenleben retten, Drogenkonsumräume schaffen!

314 Drogentote im Jahr 2015 – das waren 314 zu viel!
Viele Fälle wären vermeidbar gewesen. Hierzu bräuchte es ein Angebot von Drogenkonsumräumen -  zumindest in den beiden bayerischen Großstädten München und Nürnberg.

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Keine Verhandlungen hinter verschlossenen Türen

München (26.4.2016/lmo). „Die Gründungskonferenzen zur Bildung einer Interessenvertretung für Pflege dürfen in Zukunft nicht mehr im Geheimen staatfinden“, erklärt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Ulli Leiner und verweist auf den grünen Antrag im Ausschuss für Gesundheit und Pflege. „Die CSU-Regierung muss dem Ausschuss jetzt regelmäßig mündlich über den Fortgang der Einrichtung dieser neuen Körperschaft berichten.“

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Kontingente für Flüchtlinge in Not

In einem Antrag wollen wir ein Kontingent für Flüchtlinge, welche in Griechenland oder auf der Balkanroute festsitzen, einrichten, sowohl auf Landes- als auch auf der Bundesebene. Dazu fordern wir, dass die Staatsregierung die Hilfsorganisationen, die Flüchtlingen in prekären Notlagen helfen, zu unterstützen.

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Europas hässlichstes Gesicht - Idomeni zeigt Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik

München (12.4.2016/lmo). „Unglaublich“ findet die asyl- und europapolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Christine Kamm, die Äußerungen des Integrationsbeauftragten Neumeyer, der die Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze als ‚gewaltaffin‘ bezeichnet. „Die Versuche der Flüchtlinge, den Grenzzaun zu öffnen, resultieren aus deren Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung. Wenn etwas unverhältnismäßig war, dann die Reaktion des mazedonischen Militärs gegenüber wehrlosen, unbewaffneten und von Angst getriebenen Flüchtlingen.“

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Menschenleben retten, Drogenkonsumräume schaffen

München (22.3.2016/hla). 314 Drogentote im Jahr 2015 – das sind für Ulli Leiner, den gesundheitspolitischen Sprecher der Landtags-Grünen, 314 zu viel. „Etliche Fälle hätten sich durch ein Angebot von Drogenkonsumräumen zumindest in den beiden bayerischen Großstädten München und Nürnberg wohl vermeiden lassen“, so Ulli Leiner. Er unterstützt deshalb die Initiative des Bayerischen Bezirketags, der in einem Brief an den CSU-Ministerpräsidenten solche Einrichtungen fordert.

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Riedberger Horn: Umweltschutz hat für CSU keine Bedeutung

München (14.3.2016/lmo). Der tourismuspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Ulli Leiner, sieht sich durch das Gutachten von Prof. Dr. Kurt Faßbender, im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion, bestätigt. „Die Ausnahmegenehmigung für die beantragte Liftverbindung zwischen Balderschwang und Grasgehren verstößt klar gegen bestehendes Recht und darf deshalb nicht erteilt werden.“

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Keine Ausnahmegenehmigung für Skischaukel am Riedberger Horn!

München (9.3.2016/hla). „Keine Ausnahmegenehmigung für Skischaukel am Riedberger Horn!“ Der tourismuspolitische Sprecher Ulli Leiner und der Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann, warnen vor Tricksereien des CSU-Finanzministers bei der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die beantragte Liftverbindung zwischen Balderschwang und Grasgehren (Allgäu). Diese Maßnahme würde klar gegen die Alpenschutzkonvention – Schutzzone C – verstoßen und einer rechtlichen Überprüfung keinesfalls standhalten.

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Immer mehr Bakterien lassen sich nicht mehr bekämpfen: Anhörung der Sachverständigen im Bayerischen Landtag

Am 23.2.2016 fand im Bayerischen Landtag die Anhörung der Sachverständigen zum Thema „Gesundheitliche Auswirkungen von Antibiotikaresistenzen“ statt. Der breite Einsatz von Antibiotika und vor allem Reserveantibiotika in der landwirtschaftlichen Tierhaltung und der Humanmedizin führt zunehmend dazu, dass immer mehr Bakterien gefährlich werden und sich Antibiotika-Resistenzen entwickeln. 

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Integration durch Ausbildung: Landtags-Grüne machen sich vor Ort ein Bild

München (18.2.2015/hla). Auf Anregung des Ministerrats führt das CSU-Sozialministerium in diesem Jahr erstmals eine „Woche der Ausbildung“ durch, die am 22. Februar mit dem „Tag der Ausbildung“ eingeläutet wird. Zentraler Aspekt ist dabei auch die Integration junger Menschen mit Migrationshintergrund in unser berufliches Bildungssystem. Aus Sicht der Landtags-Grünen gibt es hierbei derzeit noch zu viele bürokratische Hürden für die Betriebe – andererseits aber bayernweit auch diverse Best-Practice-Beispiele.

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Kontakt im Landtag

Ulrich Leiner

Sprecher für Gesundheit und Pflege

Tel.: 089/4126-2335
Fax: 089/4126-1335
E-Mail: ulli [dot] leiner [at] gruene-fraktion-bayern [dot] de (Ulrich Leiner)

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