Ulrich Leiner

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Ulrich Leiner

Sprecher für Gesundheit und Pflege


Wahlkreis Schwaben


Ulli Leiner ist Biobauer in Sulzberg, seit 1990 mit eigenem landwirtschaftlichen Pachtbetrieb. Seit 2002 gehört Ulli Leiner dem Kreistag Oberallgäu an, wo er seit elf Jahren u.a. im Stiftungsrat zweier Altenheime sowie Beiratsmitglied der Allgäu Pflege ist. Ulli freut sich sehr, dass er seine persönlichen politischen Schwerpunkte (Landwirtschaft, Regionalvermarktung, Pflege) nun als stellvertretender Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses und als Sprecher der Fraktion für Gesundheit und Pflege auch in die Landespolitik einbringen kann.


Angehörige entlasten, mehr Kurzzeitpflegeplätze schaffen!

Es gibt Gebiete in Bayern, in denen die Zahl der Kurzzeitpflegeplätze gegen Null geht. Das lässt Angehörige verzweifeln, da sie weder bei längerfristig geplanten Terminen, wie beispielsweise einem Urlaub, noch bei kurzfristigen Terminen oder in Notsituationen, einen Kurzzeitpflegeplatz für die Pflegebedürftigen finden können.

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Sicherung der Geburtshilfe

Trotz steigender Geburtenrate in Bayern schließen vor allem im ländlichen Raum viele Geburtshilfestationen; die Zahl der Betten geht zurück. Schwangere sind nach zahlreichen Berichten in den Medien verunsichert. Immer wieder gibt es Angaben, dass gerade in Großstädten und Ballungszentren einzelne Geburtskliniken zeitweise Frauen mit Wehen abweisen müssen, weil sie überfüllt sind, oder weil das notwendige Personal – die Hebammen fehlen.

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Ombudsstelle für Umwelterkrankte

Eine unabhängige Ombudsstelle für Umwelterkrankte forderten die Landtags-Grünen diese Woche im Gesundheitsausschuss. Sie soll eine Anlaufstelle für die Anliegen der Betroffenen und Angehörigen sein. Uns treibt die Sorge um die Zunahme vieler Krankheiten wie Krebs, Allergien, Herz-Kreislauf- und Atemwegserkrankungen. Eine Ursache liegt im täglichen Umgang der Menschen mit Produkten, Werkstoffen und Konsumgütern, die aus einer Vielzahl chemischer Substanzen bestehen.

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Ein schwarzer Tag für die Pflege in Bayern

Am Donnerstag wurde im Plenum  das Gesetz der Bayerischen Staatsregierung zur Errichtung einer Vereinigung für Pflegenden in Bayern verabschiedet. Wir Landtags-Grüne empfinden das als schwarzen Tag für die Pflege in Bayern.

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Wer mitverdient, kann nicht mitentscheiden

Die geschäftlichen Verflechtungen zwischen Obermaiselsteiner Lokalpolitikern und Liftinvestor am Riedberger Horn haben wir diese Woche zum Thema gemacht. „Wer mitverdient, kann nicht mitentscheiden“. „Es muss Konsequenzen haben, wenn mehr als die Hälfte der mit der Entscheidung über die Skischaukel am Riedberger Horn befassten Gemeinderatsmitglieder aus Obermaiselstein gleichzeitig auch deren potentielle Betreiber sind“, fordert der Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann.

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Die geplante "Vereinigung bayerischer Pflege" gibt der Pflege keine starke Stimme

Am 6. Dezember gab es nun endlich eine Anhörung zur Pflege im Gesundheitsausschuss des Landtags, den wir gemeinsam mit den FW durchgesetzt hatten, denn die CSU-Regierung hat ein Gesetz zur Errichtung einer Vereinigung der bayerischen Pflege vorgelegt, das ein Konstrukt ist, das niemanden zufriedenstellt und keinem nutzt.

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Diskriminierung von AIDS-Betroffenen stoppen

Das diesjährige Motto zum Welt-Aids-Tag lautet „Positiv zusammen leben“.

Im Ausschuss für Gesundheit und Pflege am 29.11.2016 wurden Leiterinnen und Leiter der AIDS-Beratungsstellen in Bayern eingeladen. Die wichtigste Botschaft: Eine Welt ohne Aids ist möglich. Die Anstrengungen müssen nur deutlich verstärkt werden. Dieses Ziel lässt sich nur mit einer ausreichenden und kontinuierlichen finanziellen Unterstützung erreichen.

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Lange Wege zwischen Serbien-Kosovo: Ein Reisebericht

Im Rahmen einer Delegationsreise des Arbeitskreises für Bildung, Gesundheit und Soziales der Landtags-Grünen besuchten mehrere Abgeordnete Serbien und Kosovo. Thematischer Schwerpunkt der Reise war neben der Situation der Roma auch die Lage der aus Deutschland nach Serbien oder dem Kosovo abgeschobenen Flüchtlinge und die Situation in den beiden Ländern, sowie der Status der Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen. 

Korrupte Politik und Abwanderung der Bevölkerung

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Pflegekräfte brauchen eine starke Stimme

München (24.10.2016/lmo). Die Landtagsfraktionen der FREIEN WÄHLER und der Grünen fordern eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung zur Errichtung einer „Vereinigung der bayerischen Pflege“. Ein entsprechender Antrag wird morgen gemeinsam in den Gesundheitsausschuss eingebracht. „Die Berufsgruppe der Pflegenden braucht eine starke Vertretung. Eine ‚Vereinigung der bayerischen Pflege‘ kann das nicht ansatzweise leisten“, sind Prof. (Univ. Lima) Dr.

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Demo der Pflegekräfte mit Grüner Unterstützung "Pflege-Macht-Zukunft"

Bei der Demonstration der Pflegenden in München unterstützen unsere Fraktionsvorsitzende, Margarete Bause, und der Sprecher für Gesundheit und Pflege, Ulli Leiner, die Pflegekräfte bei ihren Forderungen für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen, die zügige Umsetzung des Pflegeberufsreformgesetzes und die sofortige Einrichtung einer Pflegekammer.

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Kontakt im Landtag

Ulrich Leiner

Sprecher für Gesundheit und Pflege

Tel.: 089/4126-2335
Fax: 089/4126-1335
E-Mail: ulli [dot] leiner [at] gruene-fraktion-bayern [dot] de (Ulrich Leiner)

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