Ulrich Leiner

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Ulrich Leiner

Sprecher für Gesundheit und Pflege


Wahlkreis Schwaben


Ulli Leiner ist Biobauer in Sulzberg, seit 1990 mit eigenem landwirtschaftlichen Pachtbetrieb. Seit 2002 gehört Ulli Leiner dem Kreistag Oberallgäu an, wo er seit elf Jahren u.a. im Stiftungsrat zweier Altenheime sowie Beiratsmitglied der Allgäu Pflege ist. Ulli freut sich sehr, dass er seine persönlichen politischen Schwerpunkte (Landwirtschaft, Regionalvermarktung, Pflege) nun als stellvertretender Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses und als Sprecher der Fraktion für Gesundheit und Pflege auch in die Landespolitik einbringen kann.


Diskriminierung von AIDS-Betroffenen stoppen

Das diesjährige Motto zum Welt-Aids-Tag lautet „Positiv zusammen leben“.

Im Ausschuss für Gesundheit und Pflege am 29.11.2016 wurden Leiterinnen und Leiter der AIDS-Beratungsstellen in Bayern eingeladen. Die wichtigste Botschaft: Eine Welt ohne Aids ist möglich. Die Anstrengungen müssen nur deutlich verstärkt werden. Dieses Ziel lässt sich nur mit einer ausreichenden und kontinuierlichen finanziellen Unterstützung erreichen.

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Lange Wege zwischen Serbien-Kosovo: Ein Reisebericht

Im Rahmen einer Delegationsreise des Arbeitskreises für Bildung, Gesundheit und Soziales der Landtags-Grünen besuchten mehrere Abgeordnete Serbien und Kosovo. Thematischer Schwerpunkt der Reise war neben der Situation der Roma auch die Lage der aus Deutschland nach Serbien oder dem Kosovo abgeschobenen Flüchtlinge und die Situation in den beiden Ländern, sowie der Status der Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen. 

Korrupte Politik und Abwanderung der Bevölkerung

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Pflegekräfte brauchen eine starke Stimme

München (24.10.2016/lmo). Die Landtagsfraktionen der FREIEN WÄHLER und der Grünen fordern eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung zur Errichtung einer „Vereinigung der bayerischen Pflege“. Ein entsprechender Antrag wird morgen gemeinsam in den Gesundheitsausschuss eingebracht. „Die Berufsgruppe der Pflegenden braucht eine starke Vertretung. Eine ‚Vereinigung der bayerischen Pflege‘ kann das nicht ansatzweise leisten“, sind Prof. (Univ. Lima) Dr.

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Demo der Pflegekräfte mit Grüner Unterstützung "Pflege-Macht-Zukunft"

Bei der Demonstration der Pflegenden in München unterstützen unsere Fraktionsvorsitzende, Margarete Bause, und der Sprecher für Gesundheit und Pflege, Ulli Leiner, die Pflegekräfte bei ihren Forderungen für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen, die zügige Umsetzung des Pflegeberufsreformgesetzes und die sofortige Einrichtung einer Pflegekammer.

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„Menschlich und haushälterisch ein Schmarrn“

München (28.9.2016/lmo). Die Landtags-Grünen kritisieren erneut den Umzug des Gesundheitsministeriums von München nach Nürnberg und das Verbleiben einer ‚Kopfstelle‘ in München.

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Söders Schönwetter-Spaziergang ignoriert Gefahren am Riedberger Horn

München (5.8.2016/lmo). „Es ist ja wirklich toll, dass nun auch Herr Söder bei schönem Wetter den Weg zum Riedberger Horn gefunden hat, aber seine Ignoranz gegenüber dem Alpenschutz wird hier langsam gefährlich“, kommentiert der Allgäuer Abgeordnete Thomas Gehring die Ankündigung Söders, das Gelände nun von der Alpenschutzzone C auf B herabzustufen, um die Liftanlage dort bauen zu können.

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Exkursion zum Bergsteigerdorf Ramsau

Bergsteigerdörfer – Ein grüner Weg in einen zukunftsfähigen Tourismus

Ramsau ist das erste Bergsteigerdorf Deutschlands. Wie es das wurde und wie die Nationalparkgemeinde damit umgeht, darüber hat sich eine mehrköpfige Delegation der Landtagsgrünen informiert.

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Sensible Gebirgsregionen schützen – Naturzerstörung verhindern

Wir forderten im Umweltausschuss mehr Rücksicht bei Einrichtungen des Skitourismus auf besonders sensible und wertvolle Naturgebiete. Der Antrag wurde von der CSU abgelehnt.

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„Bayerischer Weg“ der CSU ist für Pflegekräfte ein Trampelpfad ins Abseits

München (12.7.2016/hla). Den Gesetzentwurf der bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml für eine „Vereinigung der bayerischen Pflege“ kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Ulli Leiner:

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Gesundheitspass für Asylsuchende

Im Sozialausschuss haben die Landtags-Grünen die Einführung von Gesundheitspässen für Asylsuchende, die die Informationen zu Untersuchungsergebnissen und Therapien bündeln sollen, gefordert. Ärztinnen und Ärzte bekämen mit dem Gesundheitspass schnell den Überblick über bereits erfolgte Leistungen und Behandlungen, wie beispielsweise Impfungen oder Infektionen.

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Kontakt im Landtag

Ulrich Leiner

Sprecher für Gesundheit und Pflege

Tel.: 089/4126-2335
Fax: 089/4126-1335
E-Mail: ulli [dot] leiner [at] gruene-fraktion-bayern [dot] de (Ulrich Leiner)

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